NIMROD Rechtsanwälte

Die Rechtsanwälte Bockslaff & Scheffen betreiben in Berlin eine Kanzlei mit dem bezeichnenden Namen „NIMROD Rechtsanwälte“ – wird doch in der Bibel die Figur Nimrod u.a. als ein „gewaltiger Jäger“ charakterisiert. Die „Jagd“ auf Anschlussinhaber, die wegen Urheberrechtsverletzungen abgemahnt werden können, unternimmt die Kanzlei insbesondere für Inhaber von Rechten an simulationsähnlichen Computerspielen wie beispielsweise dem „Landwirtschaftssimulator“, aber auch Filmwerke werden abgemahnt.

Abmahnung NIMROD RechtsanwälteDie Anwälte werfen den Betroffenen in ihren Schreiben vor, Urheberrechte durch das Herunter- und Hochladen der betreffenden Dateien innerhalb von P2P-Netzwerken verletzt zu haben. Dieser Vorwurf beruhe auf einem Anscheinsbeweis für die Begehung der Rechtsverletzung durch den Anschlussinhaber aufgrund der beweissicheren Ermittlung der IP-Adresse, von der die Datei herunter- und hochgeladen wurde, und der gerichtlichen Beauskunftung des zugeordneten Internetanschlusses. Diesen Anscheinsbeweis könne der Abgemahnte angeblich nur durch Beweis des Gegenteils entkräften, etwa indem er die Begehung durch einen Dritten substantiiert darlege und nachweise sowie diesen Dritten konkret mit zutreffender Anschrift benenne.

NIMROD Rechtsanwälte machen Ansprüche des vertretenen Rechteinhabers auf Unterlassung, Schadensersatz und Freistellung von den Kosten ihrer eigenen Beauftragung geltend. Um den Unterlassungsanspruch auszuräumen, wird vom Abgemahnten eine ausreichend strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert, für die der Abmahnung ein Entwurf beigefügt ist. Zur Erfüllung der Zahlungsansprüche bietet die Berliner Kanzlei den Ausgleich durch Zahlung eines Vergleichsbetrags etwa von 850,00 € (zum Teil auch im vierstelligen Bereich) an. Hierbei wird versucht, dem Betroffenen dieses Vergleichsangebot als besonders gnädig zu verkaufen, indem ihm mit sehr hohen Gegenstandswerten (30.000,00 € und mehr) sowie beträchtlichen Lizenzschäden (zum Teil 5.000,00 €) vorgerechnet wird, dass im Falle einer gerichtlichen Inanspruchnahme Forderungen in weitaus größerer Höhe, nämlich von mehreren Tausend Euro, durchgesetzt werden könnten und nur aus Rücksicht auf die finanzielle Situation des Betroffenen ein solch niedriger Vergleich angeboten werde.