Redtube: Modifizierte Unterlassungserklärung?

10.12.2013

modifizierte Unterlassungserklärung bei Streaming?Im Filesharingbereich gilt die modifizierte Unterlassungserklärung als das Patentrezept gegen Abmahnungen. Es wäre naheliegend, die gleiche Empfehlung auch hier anzuwenden. Eine angepasste Unterlassungserklärung könnte das Risiko vermindern, gerichtlich auf Unterlassung in Anspruch genommen zu werden, allerdings würde eine ernst gemeinte Unterlassungserklärung auch wieder das Risiko erhöhen, dass man eines Tages wegen eines Verstoßes die Vertragsstrafe bezahlen muss.

Anders als beim Filesharing lässt sich ein Verstoß nicht so einfach verhindern, wollte man nicht seinen gesamten Internetzugang abschaffen. Es dürfte beinahe unmöglich sein, hundertprozentig zu verhindern, dass ein bestimmter Inhalt, der sich ja unter verschiedenen URLs und unter noch mehr verschiedenen Links verbergen kann, jemals wieder auf dem Computer angezeigt wird. Wollte man unbedingt eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben, müsste diese soweit eingeschränkt sein, dass sie womöglich die Wiederholungsgefahr nicht ausräumt.