Wie kann ich verhindern, verklagt zu werden?
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- Geschrieben von Chan-jo Jun
Die einfachste Möglichkeit, eine Klage zu verhindern, besteht darin, den Klageanspruch außergerichtlich zu erfüllen. Wir empfehlen dies in einigen Fällen hinsichtlich des Unterlassungsanspruchs durch Abgabe der modifizierten Unterlassungserklärung. Wenn Sie eine Klage wegen der aktuellen Abmahnung um jeden Preis verhindern wollen, können Sie natürlich auch den angebotenen Vergleich annehmen und die geforderten Zahlungen leisten.
Die meisten unserer Mandanten entscheiden sich jedoch gegen eine Zahlung von behaupteten und unberechtigten Ansprüchen und nehmen dabei das Risiko in Kauf, dass es zu einer gerichtlichen Klärung kommt. Wir zeigen der Gegenseite jedoch durch ausführlichen Sachvortrag auf, dass eine solche Klageerhebung nach der derzeitigen Rechtsprechungslage voraussichtlich nicht zu einem Erfolg für die Rechteinhaber führen wird. Bisher ging diese Strategie auf. Die danach vollmundig angedrohten Klagen wurden nie erhoben; bei den Fällen aus den Jahren 2004 bis 2006 ist inzwischen Verjährung eingetreten.
